Offenburgs Sozialbürgermeister Hans-Peter Kopp (SPD) hat die Hetze der AfD gegen die städtische Jugend- und Gedenkarbeit scharf zurückgewiesen. Stadtrat Maygutiak hatte im „Offenblatt“ behauptet, dass es in der Jugendarbeit „politische Indoktrination“ gäbe, „Neutralität“ in der Gedenkarbeit gefordert, und insbesondere „Aufstehen gegen Rassismus Offenburg“ als „linksextremen Haufen“ bezeichnet.
Wie die „Badische Zeitung“ berichtet, betonte Kopp nun in einem Brief an den Fraktionsvorsitzenden der AfD, dass die zahlreichen Vereine und fachkundigen Initiativen, mit denen die Stadt gern zusammenarbeite, sich ehrenamtlich und auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung engagieren. „Dabei legen wir Wert auf parteipolitische Neutralität, soweit das bei Bildungsarbeit eben möglich ist, denn Neutralitätsgebot bedeutet nicht Werteneutralität“, so Kopp an Maygutiak.
Und weiter heißt es in dem Schreiben: „Die von Ihnen in diesem Zusammenhang im ‚Offenblatt‘ als ‚linksextremen Haufen‘ abgewertete Initiative ‚Aufstehen gegen Rassismus‘ steht übrigens nicht unter Beobachtung des Verfassungsschutzes. Die AfD Baden-Württemberg dagegen schon, wegen hinreichender Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen. Und das ist keine Meinung, sondern ein ganz neutraler und gerichtlich bestätigter Fakt.“
Für Rechtsextremist Maygutiak und auch für Verschwörungserzähler Fritz Düker sind der Brief der Stadtspitze und die Berichterstattung darüber in der „Badischen Zeitung“ mal wieder ein Beleg für die vermeintliche Diskriminierung von Demokratiefeinden. Nichtregierungsorganisationen und Medien seien „die Machtinstrumente totalitärer Systeme“, fabuliert Düker, der nicht einmal verstanden hat, wer mit wem über was kommuniziert hat, ausgerechnet bei Telegram, und beklagt sich über „eine feige Rathausspitze“, die „lieber in der Zeitung über als mit den Menschen“ selbst spreche: „Das sind für mich die echten Antidemokraten“, schreibt Düker seinen rund 200 Followern.
Danke, Hans-Peter Kopp, wir werden ungemütlich bleiben!
