SAVE THE DATE! SAVE DEMOCRACY!

Rund 1500 Menschen haben am Samstag einen kraftvollen und bunten Protest gegen den Landesparteitag der AfD auf die Straße getragen. Rednerinnen und Redner vor dem Rathaus und vor der Messehalle haben deutlich gemacht, dass die AfD keine Alternative für unser Land ist. Unsere Sprecherin hat davor gewarnt, dass die AfD eine Bedrohung für unsere offene, bunte und vielfältige Gesellschaft ist und unsere Demokratie bedroht: "Wohin all dieser Hass und all diese Hetze führen, sehen wir in Halle und Hanau und auf der Terrasse von Walter Lübcke." Die AfD ist ein faschistischer Wolf im Schafspelz. Das "Nie wieder" des antifaschistischen Schwurs darf nicht zur leeren Formel verkommen. Mit Blick auf Offenburg sei gesagt, dass es eben nicht genügt, den Salmen als Gedenkstätte herzurichten: "Wir müssen die Idee des Salmen auch in uns tragen."

Von der Gewalt, zu der es auf einer zweiten Demonstration am Nachmittag gekommen ist, distanzieren wir uns als Aufstehen gegen Rassismus ausdrücklich. Nach Auskunft der Polizei, die schon auf dem Messegelände mit überzogenen Maßnahmen provozierte, lag die Verantwortung für den aus unserer Sicht vollkommen überzogenen Polizeieinsatz bei der Versammlungsbehörde der Stadt Offenburg. Wir stellen fest, dass die leitenden Angestellten dieses Amtes damit zum wiederholten Mal angemeldeten Protest gegen demokratiefeindliche Veranstaltungen in unserer Stadt massiv behindert und damit als Behörde versagt haben. Und in Richtung Oberbürgermeister betonen wir, dass genau so etwas dabei herauskommt, wenn man sich als verantwortlicher Politiker hinter schönen Worten verschanzt statt entschlossen zu handeln. Demokratie muss innerhalb der Stadtverwaltung auch vorgelebt werden.

Vielen Dank an die vielen Parteien, Gewerkschaften, Sportvereine, Kirchen, Familien und Organisationen, die gestern mit uns auf der Straße waren und klar gezeigt haben: Offenburg steht für Vielfalt und nicht für rückwärtsgewandte Ideologien.