Berlin, Berlin

Für den 1. August mobilisieren die Corona-Leugner von „Wirr2020“ und „Querdenken 711“ um den Stuttgarter IT-Unternehmer Ballweg und die Berliner „Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand“ bundesweit zu einer Großveranstaltung nach Berlin. 

Unter dem Motto „Das Ende der Pandemie — Der Tag der Freiheit“ wollen sie 10.000 Menschen auf die Straße bringen und die zuletzt nach Gegenprotesten geschwächte Mobilisierung wieder beleben. Unterstützt werden sie dabei von einem Zusammenschluss, der die Rettung von Busunternehmen fordert, sowie von Rechtspopulisten wie Bodo Schiffmann oder Ken Jebsen, der mit seinem für antisemitische Verschwörungserzählungen offenen Portal KenFM für die nötige Reichweite sorgt. Auch aus der Ortenau macht sich ein Bus mit 50 Corona-Leugnern um Fensterdichter Kraus und Kosmetikverkäufer König auf den Weg in die Hauptstadt.

Zwar mussten die Verschwörungserzähler ihre ursprüngliche Anmeldung von 500.000 Personen inzwischen auf 10.000 Teilnehmer reduzieren und auch den Ort verlegen. Doch weder die kleinere Zahl noch der Ort geben Anlass zur Entwarnung: Brisant ist die neue Aufzugstrecke durch die unmittelbare Nähe zu den Denkmälern für die ermordeten Juden, die im Nationalsozialismus ermordeten Sinti und Roma sowie die im Faschismus verfolgten Homosexuellen.

Seit Beginn der Corona-Pandemie bieten die sogenannten "Hygienedemos" oder „Corona-Proteste“ in Berlin, bundesweit und auch in Offenburg Antidemokraten, Rassisten, Islamfeinden, Antisemiten, Nazi-Hooligans und Faschisten von AfD über Reichsbürger bis hin zur Nazi-Partei „Der III. Weg“ eine Bühne für ihre Propaganda. Unwidersprochen nehmen solche Leute an den rechtsoffenen Veranstaltungen teil, halten teilweise Reden und verharmlosen dort und in Chatgruppen die Verbrechen des Nationalsozialismus. 

Immer wieder werden Corona-Eindämmungsmaßnahmen als „Corona-Diktatur“ dargestellt und mit dem NS-Terror verglichen. Teilnehmer tragen wiederholt „Davidsterne“ mit der Aufschrift „ungeimpft“, gelbe Judenkreise als Symbol der Sekte um QAnon und inszenieren sich als vermeintliche Nachfolger der Widerstandsbewegung „Weiße Rose“ als politisch Verfolgte.

Zahlreichen Gegendemos und anderen Aktionen des deutschlandweiten Bündnisses Aufstehen gegen Rassismus gelang es seit dem Frühjahr, den rechten Kern dieser „Corona-Proteste“ zu entlarven und die Corona-Leugner zu schwächen. Nun wollen die Organisatoren am 1. August noch einmal Stärke und Einigkeit demonstrieren. Auch die AfD wittert Morgenluft: Faschist Bernd Höcke ruft nach Berlin auf, ebenso die faschistische Straßenbewegung „Pro Chemnitz“ und andere rechtsradikale Gruppierungen. Die Körperzellentänzer aus der Ortenau werden in Berlin also mal offen auf die Nazis treffen, die sich am Platz der Verfassungsfreunde stets bedeckt halten.

Wir warnen daher dringend davor, an der Veranstaltung der Verschwörungsideologen und Faschisten teilzunehmen und rufen dazu auf, sich an den Gegenprotesten in Berlin zu beteiligen. Denn gemeinsam mit Nazis gegen Regierungspolitik zu protestieren, bedeutet, ausgerechnet diesen Feinden der Demokratie eine Bühne und einen Vorwand für ihre Hetze zu bieten. Faschismus, Antisemitismus und Rassismus sind keine Meinungen, sondern Verbrechen!

Am ersten Augustwochenende wird es in Berlin daher einen großen, auch von Aufstehen gegen Rassismus unterstützten Gegenprotest geben. Aktuelle Infos gibt es auf https://berlin-gegen-nazis.de/rechtsoffene-kundgebung-im-tiergarten